Allgemeine Geschäftsbedingungen Simpli GmbH (nachfolgend: Simpli)

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Simpli mit ihren Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“ oder „Auftraggeber“ genannt) handelt.

(2) Simpli schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ab. Der Kunde versichert, bei Vertragsschluss mit Simpli als Unternehmer gemäß § 14 BGB beziehungsweise als Kaufmann nach HGB zu handeln.

(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Simpli ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden eine SaaS-Anwendung zur Verfügung. Die genauen Leistungsmerkmale sind im jeweiligen Hauptvertrag festgelegt.

§ 3 Nutzungsrechte

Der Kunde erhält ein nicht-exklusives, nicht-übertragbares Recht zur Nutzung der Software.

§ 4 Datenschutz und Datensicherheit

Der Anbieter beachtet alle gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Details sind im Datenüberlassungsvertrag festgelegt.

§ 5 Kündigung und Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Sofern der Vertrag nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der Laufzeit gekündigt wird, verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch um die ursprünglich vereinbarte Laufzeit.

(2) Sollte der Kunde die Zusammenarbeit vor Vertragsende beenden wollen, so ist dies gegen Zahlung der monatlichen Leistungsentgelte für die verbleibenden Monate möglich.

(3) Sollte Simpli die Zusammenarbeit vor Vertragsende beenden wollen, so ist dies gegen Vorlage einer Kündigung jederzeit möglich. In diesem Fall werden die verbleibenden Monate nicht berechnet.

(4) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden werden ausgeschlossen.

(5) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Hierzu sollte folgende Email-Adresse genutzt werden:

[email protected]

(6) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Zahlungen werden, sofern nicht anders vereinbart, automatisch per Kreditkarteneinzug oder SEPA-Lastschrift eingezogen. Der Kunde hat stets dafür zu sorgen, dass die Zahlungsdaten aktuell und belastbar sind.

(2) Rechtlich unberechtigte Rückbuchungen werden mit einer Bearbeitungsgebühr von 40€ berechnet.

(3) Bei Abschluss des Vertrags wird automatisch abgebucht und gleichzeitig die Rechnung versandt.

§ 7 Support

Wöchentliche Support Calls und Support Tickets sind inkludiert und können ausschließlich über die Plattform gebucht bzw. eröffnet werden. Ad-hoc Support per Telefon oder E-Mail ist ausgeschlossen.

Der Anbieter haftet nicht für Schäden durch Ausfall von Drittplattformen wie z.B. Chat GPT oder Telefonanbietern. Der Kunde ist verantwortlich für die Nutzung der Software und haftet für eventuelle Schäden durch die Nutzung der Software.

§ 9 Änderungen

Der Anbieter kann den Service und die AGB ändern. Kunden werden rechtzeitig informiert.

§ 10 Geistiges Eigentum

Alle Rechte an der Software und den Marken des Anbieters verbleiben beim Anbieter.

§ 11 Sonstiges

Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht. Gerichtsstand ist Bielefeld.